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Fahreignungsregister

ten und Straftaten. Sie werden bepunktet und nach einer bestimmten Zeit gelöscht. Punkt-Gewichtung 1 Punkt für verkehrssicherheitsbeeinträchtigende Ordnungswidrigkeiten 2 Punkte für besonders verkehrs [...] nicht ergriffen. Sie haben die Möglichkeit, freiwillig an einem Fahreignungsseminar teilzunehmen, um so 1 Punkt abbauen zu können. 4 oder 5 Punkte: Ermahnung Dazu erhalten Sie eine Information über das Fah [...] zur Verbesserung Ihrer individuellen Fahreignung besuchen können. Dafür erhalten Sie einen Abzug von 1 Punkt. Ein Punktabzug wird generell nur einmal in fünf Jahren gewährt. 6 oder 7 Punkte: schärfere Verwarnung[mehr]

Zuletzt geändert: 18.05.2025
Aufenthalt aus humanitären Gründen

und Flüchtlinge unanfechtbar als Asylberechtigte (politisch Verfolgte im Sinne von Artikel 16a Abs. 1 des Grundgesetzes), als ausländische Flüchtlinge im Sinne des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die [mehr]

Zuletzt geändert: 18.05.2025
Reform der Grundsteuer

Baden-Württemberg wird somit landesspezifisch geregelt. Das Landesgrundsteuergesetz (LGrStG) bildet ab dem 1. Januar 2025 die neue rechtliche Grundlage für die Grundsteuer. Die Grundsteuerreform wirkt sich somit [...] Grundsteuerbescheiden für das Jahr 2025 aus. Allerdings werden die Grundsteuerwerte bereits zum Stichtag 1. Januar 2022 neu festgestellt. Alle Grundstückseigentümerinnen und Grundstückseigentümer werden daher [...] rung an das entsprechende Lagefinanzamt abzugeben. Das neue Verfahren sieht folgende Schritte vor: 1. Durch das Finanzamt: Grundstücksfläche x Bodenrichtwert= Grundsteuerwert Auf die Bebauung kommt es[mehr]

Zuletzt geändert: 18.05.2025
Waren aus Nicht-EU-Ländern nach Deutschland mitnehmen

können Waren innerhalb der Reisefreimengen abgabenfrei mitbringen. Alkohol und alkoholhaltigen Getränken 1 Liter Alkohol und alkoholhaltige Getränke mit einem Alkoholgehalt von mehr als 22 Volumenprozent oder[mehr]

Zuletzt geändert: 18.05.2025
Schutz vor Radon

solchen Arbeitsplätzen in fremden Betriebsstätten in eigener Verantwortung beruflich tätig sind. Stufe 1 - Erstmessung Führen Sie eigenverantwortlich Messungen der Radonkonzentration an Ihren Arbeitsplätzen[mehr]

Zuletzt geändert: 18.05.2025
Besonderheiten für die Gemeinschaftsschule

die Sekundarstufe I einer Gemeinschaftsschule gelten die Voraussetzungen für den Wechsel in die Ebene 1. Der Wechsel in die gymnasiale Oberstufe einer Gemeinschaftsschule ist für Schülerinnen und Schüler [...] Realschulabschluss oder einem gleichwertigen Bildungsstand in entsprechender Anwendung des § 11 Satz 1 Nummer 2 der Gemeinschaftsschulverordnung möglich.[mehr]

Zuletzt geändert: 18.05.2025
Handwerk

Die Berechtigung zum selbständigen Betrieb eines Handwerks als stehendes Gewerbe ist in der Handwerksordnung (HwO) geregelt. Zum stehenden Gewerbe gehört jeder Gewerbebetrieb, dessen Tätigkeit nicht d[mehr]

Zuletzt geändert: 18.05.2025
Einkommen-, Lohnsteuer (Menschen mit Behinderungen)

eines Menschen mit Behinderung mit Merkzeichen H beziehungsweise Pflegegrad 2, 3, 4 oder 5: 600,00 bis 1.800 EUR je nach Pflegegrad oder bei Hilflosigkeit Fahrtkosten: Für Fahrten zur Arbeitsstelle können[mehr]

Zuletzt geändert: 18.05.2025
Personalvertretung

27 Mitglieder haben (zum Beispiel 5 Personen bei 51 bis 150 Beschäftigten, 11 Personen bei 601 bis 1.000 Beschäftigten). Gesamtpersonalräte, Bezirks- und Hauptpersonalräte sind kleiner. Bezirkspersonalräte[mehr]

Zuletzt geändert: 18.05.2025
Gesetzliche Rentenversicherung

nen und Arbeitnehmer werden seit 1. Januar 2005 gleichmäßig auf alle Rentenversicherungsträger verteilt, die dann auch die Leistungen erbringen. Für bereits vor dem 1. Januar 2005 in der gesetzlichen [mehr]

Zuletzt geändert: 18.05.2025