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Gesucht nach "bürger".
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Wasser und Gewässerschutz

als Transportmedium und Rohstoff sowie als Energiequelle. Im Durchschnitt verbraucht jeder Bürger und jede Bürgerin Baden-Württembergs rund 120 Liter Trinkwasser am Tag. Die Qualität des Trinkwassers wird[mehr]

Zuletzt geändert: 06.09.2024
Ausnahme vom LKW-Fahrverbot in Ferienzeiten beantragen

Nürnberg A 5 von Bad Homburger Kreuz bis Anschlussstelle Homberg (Ohm), von Darmstädter Kreuz bis Anschlussstelle Karlsruhe-Süd und von der Anschlussstelle Offenburg bis Autobahndreieck Neuenburg A 6 von Ansc [...] Potsdam) bis Anschlussstelle München-Schwabing A 10 Berliner Ring, von Autobahndreieck Kreuz Oranienburg über Autobahndreieck Pankow bis Autobahndreieck Barnim sowie von Autobahndreieck Werder bis An [...] 98 bis Anschlussstelle Sigmarszell der A 96 B 96/E 251 ab Landesgrenze Berlin bis zur B 104 in Neubrandenburg. Wenn Sie trotzdem dringend eine Fahrt durchführen müssen, benötigen Sie eine Ausnahmegenehmigung[mehr]

Zuletzt geändert: 28.08.2024
Ehrenamtliche Richterin oder ehrenamtlicher Richter (Schöffen) beim Strafgericht - berufen werden

Ehrenamtliche Richterinnen und Richter sind Bürgerinnen oder Bürger, die als gleichberechtigte Richterinnen und Richter am Strafverfahren teilnehmen. Das deutsche Strafverfahrensrecht bezeichnet sie als[mehr]

Zuletzt geändert: 28.08.2024
Wer darf gewählt werden (passives Wahlrecht)

Jahre alt und wahlberechtigt sind. Das sind bei den Gemeindewahlen: die wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde der Wahl der Kreisräte: die wahlberechtigten Kreiseinwohnerinnen und -einwohner [...] Deutschland die Wählbarkeit oder die Fähigkeit zur Bekleidung öffentlicher Ämter nicht besitzen. Unionsbürger sind bei Kommunalwahlen darüber hinaus nicht wählbar, wenn sie infolge einer zivilrechtlichen [...] unterschrieben sein. Danach kann er seine Zustimmung nicht widerrufen. Sich bewerbende Personen, die Unionsbürger sind, müssen zusätzlich gegenüber dem Vorsitzenden des zuständigen Wahlausschusses an Eides statt[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024
ÖB_Aufstellungsbeschluss.pdf

Baugesetzbuches (BauGB) bekannt gemacht. Durch die heutige Bekanntmachung wird der Einwohner- und Bürgerschaft der Beginn des Verfahrens eröffnet. Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 121,04 KB
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Zuletzt geändert: 09.07.2024
Volksbegehren - Zulassung beantragen

Änderung der Landesverfassung oder die Auflösung des Landtags sein. Zusammen mit anderen Bürgerinnen und Bürgern können Sie in diesen Angelegenheiten ein Volksbegehren einleiten (Zulassungsverfahren). Dies[mehr]

Zuletzt geändert: 28.08.2024
Hochwasserrisikomanagement in Baden-Württemberg

verringern: Von der Wasserwirtschaft über die Kommunen bis hin zu den Unternehmen sowie den Bürgerinnen und Bürgern. Sie alle hat das Land Baden-Württemberg schon im Jahr 2003 mit der „Strategie zur Schad[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024
Stiftungssatzung

srat, Kuratorium). Maßgeblich ist, dass es sich um ein Vertretungsorgan im Sinne von § 26 des Bürgerlichen Gesetzbuches handelt. Dies muss aus der Satzung hervorgehen. Festlegungen über die Bildung des [...] stellt entsprechende Muster zur Verfügung. Stiftungsbehörde ist bei rechtsfähigen Stiftungen des bürgerlichen Rechts in Baden-Württemberg das Regierungspräsidium, in dessen Bezirk die Stiftung ihren Sitz[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024
Kundenrechte im Handel

heißt Verbrauchsgüterkauf. Für den Verbrauchsgüterkauf gelten neben den allgemeinen Regelungen des Bürgerlichen Gesetzbuchs über Kaufverträge besondere Vorschriften zum Schutz der Verbraucher. Die Vorschriften[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024
Reisepass - Wohnortänderung beantragen

am neuen Wohnsitz eine elektronische Wohnsitzanmeldung anbietet. Sie können auch persönlich zum Bürgeramt Ihres neuen Wohnortes gehen Auch wenn Sie ins Ausland ziehen und keine Adresse mehr in Deutschland[mehr]

Zuletzt geändert: 28.08.2024